Die Länder der arabischen Halbinsel kommen nicht zur Ruhe. Wie in Nordafrika, könnte auch hier der Westen Einfluss ausüben. Die USA haben jedoch andere Interessen, wie eine Studentin aus dem Jemen erklärt.
Verbündete im Kampf gegen den Terrorismus
Die Außenpolitik der USA spielt eine wichtige Rolle im Nahen Osten, insbesondere im Zusammenhang mit der Terrorismusbekämpfung. Jemen gilt als einer der Verbündeten Washingtons im Kampf gegen die Al-Qaida-Gruppe auf der arabischen Halbinsel. Regierungsberichten und Nachrichten aus einigen Gebieten im Jemen zufolge, nutzt die terroristische Gruppe den Jemen als Hauptquartier für die Ausbildung terroristischer Aktionen gegen Amerika und seine Verbündeten. Außerdem verschanzt sich eine gewisse Anzahl von Al-Qaida- Führern in dem Land, was die USA dazu veranlasst, diese zu beseitigen, um sich der terroristischen Bedrohung in der Region zu entledigen, angespornt durch die Beseitigung des Al-Qaida-Führers bin Laden in Pakistan.
Die Vereinigten Staaten unterstützen die jemenitische Regierung, damit diese die Al-Qaida-Gruppe effektiv bekämpfen kann. Die Gegner der jemenitischen Regierung stellen allerdings in Frage, dass der jemenitische Präsident diese Unterstützung allein für den Kampf gegen Al-Qaida aufwendet, sondern dass er vielmehr die finanzielle Hilfe aus Washington nutzt, um seine politischen Gegner zu beseitigen und Al-Qaida eine zu große Rolle in seinem Land zukommen lässt.
Verbündete im Kampf gegen die Revolution
Die aufeinanderfolgenden Revolutionen in der arabischen Welt haben dazu geführt, dass sich die Regeln des politischen Spiels in der Region dramatisch verändert haben. Was erst in Tunesien und Ägypten begann, folgte wenig später auch im Jemen, in Libyen und Algerien. Das Volk hat im gesamten Nahen Osten seine Stimme erhoben und fordert Reformen und die Beseitigung der Diktaturen, die aufeinanderfolgende Jahrzehnte mit Tyrannei und Korruption belegt haben.
Die Revolutionen, die nach Demokratie schreien, haben das Weiße Haus in Verwirrung gestürzt, ob es den Völkern Beistand leisten soll, die ein Ende des Diktaturregimes fordern, oder den Präsidenten beistehen soll, die den Zorn des Volkes erregt haben, aber früher einige der wichtigsten amerikanischen Verbündeten im arabischen Raum dargestellten. Die amerikanische Verwirrung zeigt sich deutlich im Standpunkt der Vereinigten Staaten zur ägyptischen Revolution. Dieser hat sich aufgrund des Drucks der Volksmassen geändert. Sie forderten den Rücktritt Mubaraks von der Regierung und dass das ägyptische Volk sein Schicksal selbst bestimmen kann. Dass Washington seine Unterstützung für Mubarak schnell zurückgezog, hat zweifellos eine große Rolle bei der Beschleunigung des Rücktrittsprozesses und der temporären Übergabe der Herrschaft an die ägyptische Armee gespielt.
Aber der Standpunkt USA bezüglich der Volksrevolution im Jemen war eine große Überraschung. Der amerikanische Botschafter im Jemen gab zu Beginn der Revolution bekannt, es werde keine Lösung geben, außer indem der jemenitische Präsident die Herrschaft behält. Man müsse mit ihm verhandeln, um die Forderungen des Volkes nach Reformen zu erfüllen. Diese Äußerung wirkte wie ein grünes Licht für den jemenitischen Präsidenten von Seiten der amerikanischen Führung. Sie hat ihn dazu veranlasst, die Maßnahmen zur Unterdrückung und Niederschlagung der Aufstände in allen Regionen Jemens auszuweiten. Die tragischste Konsequenz war ein Massaker am 18. März auf dem Tahrir Platz in der Hauptstadt Sanaa, dem 52 unbewaffnete Demonstranten zum Opfer fielen.
Die andauernde Willkür und Verbrechen gegen die Aufständischen führten zu lauter werdenden Stimmen in der internationalen Gemeinschaft, die einen Rücktritt des Präsidenten fordern und die Gewaltverbrechen verurteilen. Außerdem hat US-Präsident Obama kürzlich eine Stellungnahme veröffentlicht, in der er den jemenitischen Präsidenten dazu auffordert, die Herrschaft abzugeben und die Gewaltverbrechen und den Kampf gegen die unbewaffneten Bürger Jemens zu beenden. Es stellt sich die Frage, wer gibt Washington das Recht gibt, das Schicksal der arabischen Völker zu bestimmen, wenn sie selbst nicht von den Fesseln der Tyrannei befreit werden wollen oder das Programm der Demokratie adoptieren wollen, von dem die USA beständig sprechen. Was sind die wirklichen Interessen Amerikas, die es durch die Unterstützung des jemenitischen Präsidenten schützen will? Oder stellt die Unterstützung der Demokratie in einem Land wie Jemen nicht eine so große Priorität dar wie der Kampf gegen den Terror? Ist denn nicht der Terrorismus während der Regierungszeit des jemenitischen Präsidenten aufgeblüht? Ist denn nicht Al-Qaida in Jemen im Schatten seiner Regierungszeit gewachsen? Hat nicht die Öffnung des jemenitischen Luftraums für amerikanische Kampfflugzeuge zur Bombardierung der Stützpunkte von Al-Qaida dazu geführt, dass der amerikanische Blick von den Gräueltaten und der Willkür des jemenitischen Präsidenten abgelenkt wurde, die sich schon Jahrzehnten hinziehen?
Verbündete der Zukunft
Die Vereinigten Staaten haben aufgrund ihrer widersprüchlichen Haltungen das Vertrauen der arabischen Völker verloren. Diese sahen in den USA einen Verfechter der Demokratie und des Schutzes der Menschenrechte. Die kommende Zeit wird eine große Herausforderung für Washington bilden, um erneut Brücken des Vertrauens zwischen Amerika und den arabischen Völkern zu bauen. Washington war erfolgreich darin, die politische Landkarte des Mittleren Ostens zu formen. Ohne Zweifel strebt Washington sehr danach, dass den USA eine große Rolle beim Bau des neuen Mittleren Ostens zukommt. Wird es ihr möglich sein, die Pionierrolle in der Region zurückzugewinnen oder wird ihr Schicksal wie das ihrer einstigen Verbündeten sein? Das wird die Zukunft zeigen.
Die Autorin:
Aus dem Arabischen von Mohammad Hajouz.
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